Railomotive

Eisenbahn-Blog Friedhelm Weidelich – Fachjournalist

Der Traum vom RRX ist erst einmal ausgeträumt

19.01.10 (Deutschland, Eisenbahn, Personenverkehr, Strecken, Verkehrspolitik)

Eisenbahn-untauglich gestaltet und schon verdreckt: RRX-Designstudie (Foto: Weidelich)

Eisenbahn-untauglich gestaltet und schon verdreckt: RRX-Designstudie (Foto: Weidelich)

Der im November 2009 mit großem Aufwand vorgestellte Rhein-Ruhr-Express (RRX) wird wohl ein Traum bleiben. Denn die Bundesregierung hat keine Mittel dafür eingeplant.

Nach neuen Zahlen des Bundesverkehrsministeriums ist das Investitionsdefizit bei Bahnprojekten des vordringlichen Bedarfs noch größer als bisher angenommen. Aus den Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen errechnete die Allianz pro Schiene, dass bei bereits laufenden und fest disponierten Schienenbauvorhaben bis 2020 eine Finanzlücke von neun Milliarden Euro klafft. „Damit fehlen der Schieneninfrastruktur jährlich rund eine Milliarde an Bundesmitteln“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege heute in Berlin. „Mit dieser Zusatzmilliarde ließen sich allerdings nur die bereits begonnenen Projekte bis 2020 vollenden“, sagte Flege. „Weitere 31 vom Bund als dringlich eingestufte Vorhaben können damit noch nicht einmal angefangen werden.“

Für diese 31 Projekte des „vordringlichen Bedarfs“ im Bundesverkehrswegeplan, zu denen auch der RRX gehört, fehlen den Regierungs-Zahlen zufolge zusätzliche 14 Milliarden Euro. „Damit stehen langjährige verkehrspolitische Herzens-Anliegen etlicher Bundesländer auf dem Abstellgleis“, sagte Flege und nannte die Anbindung an die niederländische Betuwe-Linie, die Y-Trasse von Hannover nach Hamburg und Bremen, die dem Güter-Hinterlandverkehr mehr Kapazitäten auf vorhandenen Strecken überlassen soll, und die Verbindung Düsseldorf – Duisburg (Rhein-Ruhr-Express).

Weniger geht kaum - Bundesregierungen vernachlässigen die Schiene

Peinlich für Deutschland: kaum Geld für den Schienenverkehr - wir sind ja auch nur 82 Millionen...

Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene warnte die Ministerpräsidenten und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor voreiligen Entwarnungsszenarien. „Gestern war es nur eine Streichliste der Deutschen Bahn, aber heute haben wir es regierungsamtlich: Fest vereinbarte Bauvorhaben stehen ohne Finanzierungsgrundlage da.“ Flege forderte Ramsauer auf, einen transparenten Schienen-Ausbauplan vorzulegen und die Finanzmittel kräftig aufzustocken. „Die Zeiten von Schönrederei und Geheimniskrämerei sollten nach dieser Blamage vorbei sein.“ Auch eine Umverteilung von der Straße auf die Schiene dürfe kein Tabu mehr sein.

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer verwies darauf, dass Deutschland im europäischen Vergleich inzwischen Schlusslicht bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur sei. „Mit 47 Euro pro Kopf liegt Deutschland noch hinter Italien“, sagte Flege. „Die Misere ist somit hausgemacht.“

 
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